Stadt Miltenberg nimmt Informationen vom Netz. Warum? Dürfen wir nicht mehr erfahren, was beraten wurde, und was nicht öffentlich war?
Möchte man nicht mehr sichtbar machen, dass 70% nicht öffentlich verhandelt wird, beim Thema Messe sogar sagenhafte 100%?
Möglicherweise passen Helmut Demel dem Stadtrat oder der Stadtverwaltung Miltenberg meine Auswertungen zu Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse nicht.
Wenn nicht gerade zufällig Wartungsarbeiten stattfinden - diese würden sich dann aber auf exakt einen einzigen Menüpunkt der Internetseite beziehen, dann hat die Verwaltung entschieden, den Punkt Sitzungskalender vom Netz zu nehmen.
Ab sofort müssen wir aufs Rathaus laufen und nachfragen, wann denn eine Sitzung des Stadtrates ist und wie die Tagesordnung aussieht.
Wie sieht das überhaupt rechtlich aus? Welche Informationspflichten hat denn die Stadt hier? Darf einfach nach Lust und Laune entschieden werden, wann und wie der Bürger Informationen bekommt?
Demnächst werden wohl Brieftauben angeschafft und wir können wieder Postkutschen in Miltenberg sehen.
Unter dem Punkt Sitzungskalender konnte man sich bisher informieren, wann Sitzungen des Stadtrates oder eines Ausschusses sind bzw. waren, und welche Tagesordnung dort behandelt wurde.
Was um Gottes Willen ist an diesen Informationen so schlimm, dass man uns diese jetzt wegnimmt?
Gibt es da etwas zu verbergen? Ist der Umfang der nicht öffentlichen Beratungspunkte doch so groß, dass man dies künftig nicht mehr im Internet offenlegen will? siehe dazu
Macht die Stadt Miltenberg die Ausnahme zur Regel
Zensur in der Stadt Miltenberg?
Michaelismesse Miltenberg als Geheimveranstaltung?
Vielleicht ist es ja wirklich Zufall, und hat mit obigen Auswertungen der Sitzungen nichts zu tun. Wenn die Stadt hier wieder Informationen einstellt, werde ich sehr genau prüfen, was denn verändert wurde. Werden wir dann mehr oder weniger Informationen bekommen?
Ich hatte unabhängig von diesem Vorgang die Kommunalaufsicht eingeschaltet, um das Thema Öffentlichkeit von Sitzungen in der Stadt Miltenberg prüfen zu lassen. Mal sehen was kommt.
Möglicherweise muss ich diese Anfrage jetzt noch erweitern oder ergänzen. Mal sehen, wie lange die Aufsicht dann diesem Treiben noch tatenlos zusieht.
