Seit etwa sechs Monaten beschäftige ich mich nun mit Verwaltung und Politik in Miltenberg.
Obwohl die CSU im Stadtrat die stärkste Fraktion stellt, habe ich den Eindruck, die Partei existiert hier überhaupt nicht mehr.
Unter Aktuelles findet man auf der Internetseite
10.04.2018 Ortshauptversammlung 2018
15.01.2018 Neuer Schaukasten in der Miltenberger Fußgängerzone
02.09.2017 Frühschoppen am Messesamstag
Wow. Das sind die Aktivitäten einer Partei, die im Herbst wieder die absolute Mehrheit erringen will. Mitglieder und Wähler müssen höllisch aufpassen, dass sie da nichts verpassen.
Außer der Hauptversammlung keinerlei Aktivitäten im Jahr 2018. Diese Versammlung war wohl Pflicht. Freiwillig passiert hier nichts. Das erinnert mich irgendwie an die Stadtverwaltung Miltenberg.
Dabei steht auf der Internetseite des CSU-Ortsverbandes Miltenberg:
- "Wir haben die Möglichkeit einer sehr guten Information über kommunale Themen durch angebotene Veranstaltungen, ..."
- "Der Ortsverband lädt außerdem vor Ort zu Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu überörtlichen Themen ein."
Entweder sind diese Veranstaltungen alle geheim, oder es finden schlichtweg keine statt. Dann wäre es angebracht, diese vollmundigen Versprechungen von der Internetseite zu nehmen.
Auch im Stadtrat tut sich nichts. Keine Anträge der stärksten Fraktion, kaum Wortmeldungen. Was ist da nur los bzw. nicht los? Keine Informationen für Mitglieder, geschweige denn für normale Bürger.
Mit Themen wie
- mehr Transparenz in der Stadtverwaltung
- moderne bürgerfreundliche Verwaltung
- mehr Öffentlicheit bei Sitzungsthemen
- mehr Bürgerbeteiligung und Information
könnte sich die CSU hervorragend positionieren und Stadtrat mit Bürgermeister vor sich her treiben. Um etwas zu verändern, müßte die CSU-Fraktion zu den eigenen sieben Stimmen jeweils nur vier Stadträte anderer Fraktionen überzeugen.
Gelingt dies nicht, wäre trotzdem klar, wer für mehr Transparenz und Bürgernähe in Miltenberg steht. Auch mit abgelehnten Anträgen kann man sich profilieren
und seinen Standpunkt klar machen. Namentliche Abstimmungen würden transparent machen, wer in Miltenberg für mehr Bürgerrechte steht. Wäre sehr hilfreich für
die nächste Kommunalwahl in 2020.
Aus meiner Sicht eine hervorragende Ausgangsposition, um bei der bevorstehenden Landtagswahl zu punkten, und bei der nächsten Kommunalwahl
- wieder den Bürgermeister zu stellen
- wieder die absolute Mehrheit im Stadtrat zu erringen.
Ich habe den Eindruck, die CSU Miltenberg will das alles gar nicht. Zumindest tut sie nichts dafür. Ein paar Monate vor der Wahl Bürger mit tollen Sprüchen zur Wahl bewegen, wird nicht reichen. Vielleicht hat sie es aber auch gar nicht nötig. CSU wird eh gewählt - mit dieser Einstellung kann man schnell baden gehen.
Die CSU-Miltenberg hat es noch nicht mal geschafft, auf Facebook präsent zu sein. Über Instagram wollen wir mal gar nicht reden. Folgerichtig gibt es natürlich auch keine Junge Union in Miltenberg.
Woher sollen die jungen Leute denn wissen, dass es so was wie CSU hier gibt? Geschweige denn was das ist. Eine neue Automarke? Neue Handymarke? Oder kann man das essen?