Ich habe langsam den Eindruck, die Verwaltung in Miltenberg ist völlig überfordert.
- Veraltete Wochenmarktsatzung
- Jahrmarktordnung teilweise aus 1928
- Sondernutzungsgebühren seit 2001 unverändert
Das sind nur drei Dinge, die mir nach kurzer Durchsicht aufgefallen sind, was liegt noch alles im Argen?
Die Stadt hat ihre eigenen Angelegenheiten nicht im Griff, schafft es aber mit an die 100 Seiten Vorschriften Bürger und Gewerbetreibende allein zum Thema Altstadt und Werbeanlagen zu striezen.
Normalerweise würde ich jetzt ein Wort benutzen, das ich hier aus Vorsichtsgründen lieber weglasse.
Dass die Wochenmarktsatzung geändert wird, hat mir übrigens das Landratsamt mitgeteilt. Toller Service. Auf meine Anfrage, ob für die Stadt Miltenberg auch die Gewerbeordnung gilt, habe ich innerhalt weniger Stunden eine ausführliche Aukunft erhalten, das Wesentliche daraus:
"Im Übrigen teile ich weiter mit, dass die Stadt Miltenberg selbst als Marktveranstalter auch diesen Regelungen (und natürlich auch den selbst verfassten Satzungen) unterworfen ist. Im Zuge dessen ist daher von dort tatsächlich nun beabsichtigt, die Markt-Satzung dahingehend anzupassen, dass nur noch der Samstag als Markttag vorgesehen ist. Dieser Prozess der Anpassung ist initiert und muss nun noch durch die Gremien der Stadt."
Ob nun mein Bericht vor ein paar Tagen oder eine Nachfrage durch das Landratsamt zu der geplanten Änderung geführt hat, ist offen. Blamabel für unsere Verwaltung ist der Vorgang auf jeden Fall.
Da es bei der Stadt nur ein Gremium gibt, gehe ich davon aus, wir finden das Thema auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Findet dann auch eine Anpassung der übrigen veralteten Satzungen statt? Bin gespannt.
Vielleicht ist es eine gute Empfehlung für alle Miltenberger, sich direkt an das Landratsamt zu wenden. Innerhalb von Stunden Antwort zu bekommen hebt sich wohltuend von der Praxis der Stadtverwaltung ab, wo schon mal vier Wochen für eine einfache Auskunft vergehen. Oft muss man auch mehrmals nachfragen.