Am Mittwoch tagt unser Stadtrat. Nehmen Sie sich die Zeit um zuzusehen und zuzuhören. Eine bessere Vorbereitung auf die anstehende Kommunalwahl gibt es nicht. Bisher ist das auch die einzige Gelegenheit, das Wirken von Cornelius Faust zu beobachten, der Bürgermeister werden will.
Das Bild zeigt die Tagesordnung der Sitzung. Bei den einzelnen Punkten wird jeweils die Sitzungsunterlage als Dokument aufgeführt.
Wenn ich das richtig interpretiere, gibt es zu den sechs Punkten die beraten werden, nur zu einem eine schriftliche Vorlage an das Gremium.
Es mag viele Dinge geben, wo man darauf verzichten kann. Aber wie kann der Stadtrat eine komplette Jahresrechnung feststellen, ohne vorher die Zahlen und den schriftlichen Bericht der Rechnungsprüfung zu kennen?
Wie muss man sich das vorstellen? Irgend jemand erzählt dem Gremium, im Jahr 2017 haben wir um die 30 Millionnen Einnahmen und Ausgaben bewegt. Passt alles, fertig? Das ist so ähnlich wie wenn Sie als Firmeninhaber einen Jahresabschluss unterschreiben sollen, ohne den Inhalt zu lesen?
Genauso verhält es sich mit dem zweiten Punkt auf der Tagesordnung. Wenn die Haushaltssatzung ergänzt werden soll, ist dafür ein Beschluss zu formulieren. Warum erhalten die Räte den Beschlussentwurf mit einer Begründung nicht vorher, um sich vorzubereiten?
Wollen die Räte sich nicht vorbereiten? Dürfen sie sich nicht vorbereiten? Wäre die Sitzung zu langweilig, wenn vorher die Inhalte schon bekannt wären?
Ich kann mich an keine einzige Aufsichtsrats- oder Beiratssitzung erinnern, bei der ich nicht mit der Einladung aussagefägige Unterlagen zur Vorbereitung bekommen habe. Ohne Vorbereitung traue ich mir auch nicht zu, wichtige Dinge zu entscheiden.
Meine Hochachtung vor den Fähigkeiten unserer Stadträte wächst deshalb langsam ins unermessliche. Ich glaube, ich wäre total überfordert. Gut dass wir Leute haben, die aus dem Stegreif und ohne Vorbereitung weitreichende Entscheidungen treffen können?
Vielleicht liegt hier aber auch der Grund für inhaltsleere Sitzungen ohne große Diskussion. Worüber soll man denn ohne Vorbereitung und ohne Unterlagen diskutieren? Fragt sich nur, wie dann die Qualität der Entscheidungen zu bewerten ist?
So langsam bekomme ich aber eine Ahnung, wie es zu unserem Prunkbau am Mainzer Tor und der Planung am alten Bahnhof gekommen sein könnte!
Wozu brauchen die Niedernberger Räte eigentlich Unterlagen?
Morgen tagt übrigens auch der Gemeinderat in Niedernberg. Zu jedem Punkt der Tagesordnung gibt es eine Beschlussvorlage mit Erläuterungen.
Die darf sogar jeder Bürger vor der Sitzung abrufen und ansehen. Warum machen die das nur? Da fehlt doch der Überraschungsmoment in der Sitzung. Übrigens haben die Niedernberger auch Unterlagen bekommen, bevor sie über die letzte Jahresrechnung entschieden haben.
