Wochenrückblick KW47 2019 - Kommunalpolitik in Miltenberg und Umgebung

Am Samstag haben wir den ersten formalen Schritt zur Teilnahme an der Stadtratswahl vollzogen. Der Verein "Bürgerliste Miltenberg" wurde gegründet, um an der Kommunalwahl teilzunehmen. Ausführlicher Bericht folgt.

Vorstand und Ziele des Vereins werden beim nächsten Bürgertreff am 05.12.2019 um 19:00 Uhr in der Mainperle vorgestellt. Im Anschluss haben alle Bürger die Möglichkeit, ihre Vorstellungen über die künftige Entwicklung von Miltenberg einzubringen. Diese werden dann zur Grundlage unseres Wahlprogramms.

Wer mitmachen will, ist herzlich eingeladen. Wer Interesse hat, für den Stadtrat zu kandidieren, bitte melden. Bei uns können Sie als Stadtratskandidat, als Mitglied oder einfach als Bürger an der Zukunft von Miltenberg mitarbeiten. Beitrittsformular hier.

Immer öfter rufen Bürgerinnen und Bürger aus umliegenden Kommunen bei mir an. Dabei geht es auch um Vorgänge in Miltenberg, die mehrere Kommunen betreffen. Erstaunlicherweise sind da viele auch über Miltenberger Internas sehr gut informiert. Ich freue mich, dass Stadtwatch regional so viel Beachtung findet.

Vielen Dank an alle, die sich bei mir melden. Berichterstattung lebt von Information. Vielen Dank auch für die vielen positiven Rückmeldungen zu meinen Aktivitäten in diesen Gesprächen.

Vor kurzem haben mir zwei Breitendieler ihren Ort gezeigt, und mich über die Entwicklung und ihre Anliegen informiert. Hochinteressant. Was habe ich mitgenommen? Anliegen der Bürger werden nicht ordentlich behandelt. Zuhören, informieren und Sachverhalte beispielsweise mit dem Straßenbauamt klären, könnte schon viel bewirken.

Ich kann nicht versprechen, alle Wünsche und Anliegen voranzubringen. Aber ich verspreche, Dinge soweit zu bringen, dass die Grundlagen (Zahlen) auf den Tisch kommen, und die Bürger umfassend informiert werden. Danach kennt jeder die Grundlagen für eine Entscheidung, oder auch dafür dass nichts gemacht wird. Jeder Bürger hat das Recht darauf, dass die Stadtverwaltung sich mit seinem Anliegen ernsthaft auseinandersetzt. Das durchzusetzen ist ein Ziel der Bürgerliste Miltenberg. Mehr Bürgernähe.

Nach den Grünen hat nun auch die SPD ihre Bürgermeisterkandidatin nominiert. Nahezu zeitgleich hat die CSU auch noch einen Kandidaten aus dem Hut gezaubert. Damit hat kaum noch einer gerechnet. Sogar einen Termin für die Aufstellungsversammlung soll es schon geben.

Derweil hüllen sich die liberalen Miltenberger in Schweigen. Von der Wählergemeinschaft selbst gibt es meines Wissens keine offizielle Mitteilung zu der von Cornelius Faust bereits im November 2018 angekündigten Kandidatur.

Egal, Stand Heute haben die Miltenberger die Wahl unter vier Kandidaten.

Auf meinem Blog nehmen die Kommentare zu. Gefühlt, seit ich für eine unabhängige Bürgerliste in Miltenberg werbe. Das mag Zufall sein. Interessant ist, wenn Kritiker (oder Gegner?) sich hinter anonymen Kunstnamen verstecken.

Ich empfehle, mal die Startseite auf www.stadtwatch.de durchzulesen. Ich bin transparent, und stehe für alles mit meinem Namen ein. Darüber sollten Kritiker mal nachdenken, bevor sie anonym aktiv werden.

Was mich noch von anderen unterscheidet? Ich bin menschlich, bedeutet, ich mache auch mal Fehler. Und vor allem, ich bin stark genug auch zuzugeben, wenn ich mal einen Fehler mache. Diese Eigenschaft ist leider selten. Nach wie vor gilt im Leben, nur wer nichts tut, macht keine Fehler.

Das Beispiel kommunale Verkehrsüberwachung in Eigenregie wirft die Frage auf, wie wirtschaftlich ist unsere Verwaltung. Siehe hier. Von außen betrachtet könnte man vermuten, es liegen 50.000 EURO jährlich auf der Straße, unser Stadtrat bräuchte diese nur aufzusammeln.

Ein grober Vergleich im letzten Jahr hat gezeigt, Miltenberg hat deutlich höhere Kosten als andere Kommunen. Siehe Eine Million Einsparpotential in der Stadtverwaltung Miltenberg? Das kleine Beispiel kommunale Verkehrsüberwachung läßt den Verdacht zu, die Million ist vielleicht nicht ganz unrealistisch.

... in Obernburg, kann man in unserer Tageszeitung lesen. Wäre das nicht auch ein Thema für Miltenberg? Unser Markt am Samstag plätschert so vor sich hin, und existiert nur durch das Engagement weniger Akteure. Wäre hier ein neues Konzept mit entsprechender Werbeunterstützung sinnvoll?

Könnte man mit mehr Ständen den Miltenberger Wochenmarkt am Samstag zu einem regionalen Anziehungspunkt in der Region ausbauen? Ich denke, einen Versuch wäre es wert.

Am 16.11. habe ich über die Änderung von Sitzungsterminen berichtet. Siehe hier. Wann die Änderung im Stitzungskalender erfasst wurde, kann ich nicht sagen. Nun hat auch die Stadt auf ihrer Internetseite am 19.11. darüber informiert. Die um mindestens drei Tage verspätete Information ist aus meiner Sicht nicht aktzeptabel.

Wer einen Termin ändert, informiert in der Regel sofort ohne Verzögerung alle Betroffenen. Zumindest kenne ich es aus dem privaten und geschäftlichen Bereich nicht anders. Wurden hier auch die Stadträte verspätet informiert, oder hat man den Bürger einfach wieder mal vergessen und dies nun nachgeholt?

Der vierte Bürgertreff findet am

Donnerstag den 05.12.2019 um 19:00 Uhr statt

Mainperle, Berliner Platz 8, Miltenberg Nord

Dort können Sie sich über die neue parteiunabhängige Bürgerliste Miltenberg informieren. Und Sie können Ihre Vorstellungen zur Entwicklung von Miltenberg in das Wahlprogramm einbringen.